"9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Speyer" am 2025-05-10 um 02:00:11

Tagesordnung:
TOP 1. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
TOP 2. Umbaumaßnahmen - Innenstadt; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 07.04.2025
TOP 3. Status der Mitarbeiter/Lehrkräfte der VHS im Bereich der Integrationskurse; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 12.04.2025
TOP 4. Brezelfestumzug; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2025
TOP 5. Brezelfestumzug; Prüfantrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 27.04.2025
TOP 6. Sachlage Corona; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 27.04.2025
TOP 7. Wahl des Jugendstadtrates: Festsetzung des Wahltermins
TOP 8. Ergebnishaushalt 2024; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 nach § 17 GemHVO
TOP 9. Finanzhaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2025; außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 31191.0226000 (Verwaltung des Stiftungsvermögens; Grünflächen)
TOP 10. Ergebnishaushalt der Waisenhausstiftung 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO in Verbindung mit § 6 der Stiftungssatzung bei der HHSt. 36301.5299010 (Sonstige Leistungen der Kinder,-Jugend- und Familienhilfe (Sonstige Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen))
TOP 11. Umbesetzung von Ausschüssen (evtl. Tischvorlage)
TOP 12. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage)
TOP 13. Informationen der Verwaltung