"18. Sitzung des Stadtrates der Stadt Speyer" am 2026-02-05 um 17:00:00

Öffentliche Sitzung
TOP 1. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
TOP 2. Parkregelungen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2026.
TOP 3. Grundsteuer; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2026.
TOP 4. Media Tor; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026.
TOP 5. Aufenthalt und Leistungsbezüge von Asylbewerbern; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026.
TOP 6. Asylleistungen; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2026.
TOP 7. Gilgenstraße; Prüfantrag der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 26.01.2026.
TOP 8. Piloteinsatz des Systems „KI meets Ordnung" in einer öffentlichen
Toilettenanlage mit erhöhter Vandalismusquote; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 29.09.2025.
TOP 9. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2026-2029 der Stadt Speyer.
TOP 10. Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Speyer.
TOP 11. Beschluss des Wohnungsmarktkonzept für die Stadt Speyer,
Ergebnisbericht 2025.
TOP 12. Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd“; Hier: Städtebauliche Entwicklung "Normand-Sportplatz - Urbanes Biotop".
TOP 13. Vollausbau der Rheinhäuser Weide nahe Heinkelstraße.
TOP 14. Postplatz – Beauftragung eines freiraumplanerischen Entwurfs.
TOP 15. Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 54100.5629000 (Gemeindestraßen /
Sonstige laufende Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten).
TOP 16. Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO im DK 1201 bei HHSt. 11430.5022100 (Baubetriebs-
hof / Vergütungen Arbeitnehmer).
TOP 17. Ergebnishaushalt 2025; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 11420.5681000 (Immobilienverwaltung /
Grundsteuer).
TOP 18. Sparkasse Vorderpfalz - Wahlvorschlag für den Verwaltungsrat;
Ersatznachfolge Prof. Dr. Schubert (CDU).
TOP 19. Umbesetzung von Ausschüssen; (evtl. Tischvorlage).
TOP 20. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage).
TOP 21. Informationen der Verwaltung.
TOP 22. Ernennung von Herrn Prof. Dr. Alexander Schubert zum 1. Hauptamtlichen
Beigeordneten der Stadt Speyer (Bürgermeister) ab 01.03.2026 und
Einführung in das Amt nach § 54 GemO, Übertragung des Geschäftsbereiches nach § 50 sowie Einweisung in die Besoldungsgruppe
B 3 nach LKomBesVO.
TOP 23. Verabschiedung von Frau BM Monika Kabs aus dem Stadtrat.