"20. Sitzung des Stadtrats Speyer" am 2026-04-24 um 13:59:57

20. Sitzung des Stadtrats Speyer

Aufzeichnung vom 16. April 2026.

von Thomas Schuster

Öffentliche Sitzung
TOP 1. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern.
TOP 2. Umsetzung der "Instanbul-Konvention" und Unterzeichnung der "Europäischen Charta"; Anfrage der Stadtratsfraktion Unabhängig für Speyer vom 06.04.2026.
TOP 3. Corona; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2026.
TOP 4. Bodenproben; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 06.04.2026.
TOP 5. Neubau Feuerwache – SEG Gebäude.
TOP 6. Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Siedlungsschule Speyer (Birkenweg 10); Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.11.2025.
TOP 7. Dynamische Fahrgastinformation: Förderprojekt „DFI-Ausbau“.
TOP 8. Investive Kleinmaßnahmen.
TOP 9. Aufstellung des Teilregionalplans "Windenergie" des VRRN - Hier: Stellungnahmen der Stadt Speyer zur 2. Offenlage des Teilregionalplans "Windenergie".
TOP 10. Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr; hier: "Am Sonnenberg".
TOP 11. Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Unterkünften für Schutzsuchende.
TOP 12. Schlüssiges Konzept zur Ermittlung von angemessenen Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII für die Stadt Speyer; Indexbasierte Fortschreibung zum 01.07.2026.
TOP 13. Umbesetzung von Ausschüssen; (evtl. Tischvorlage).
TOP 14. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage).
TOP 15. Informationen der Verwaltung.

Jede Art der Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung.

Sendeschema

Damit die Zuschauer aus den drei Städten Ludwigshafen, Speyer und Worms einen Anhaltspunkt haben, wann sie das Programm aus ihrer Stadt auf dem Sender sehen können, wurde für rheinlOKal ein Sendeschema entwickelt. Jeweils 3-mal in der Woche gibt es einen neuen Programmblock aus den drei Städten. Daneben werden auch ausgewählte Beiträge aus anderen Offenen Kanälen in RLP ausgestrahlt.