"Landtag Rheinland-Pfalz" am 2026-05-18 um 10:00:00

Übertragung der Konstituierenden Sitzung des 19. Landtags RLP

Tagesordnung der 1. Sitzung
1. Eröffnung durch den Alterspräsidenten
2. Namensaufruf der Abgeordneten des Landtags
Rheinland-Pfalz
3. Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des
Landtags
4. Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des
Landtags
5. Amtsübernahme durch die Präsidentin/den
Präsidenten
6. Wahl der weiteren Mitglieder des Vorstands des
Landtags Rheinland-Pfalz
7. Wahl der schriftführenden Abgeordneten
8. Genehmigung des Landtags gemäß Artikel 94 der
Verfassung (Immunitätsangelegenheiten)
9. Wahl der Ministerpräsidentin/des
Ministerpräsidenten
10. Vereidigung der Ministerpräsidentin/des
Ministerpräsidenten
- Unterbrechung der Sitzung zur Ernennung der
Ministerinnen und Minister -
11. Bekanntgabe der durch die
Ministerpräsidentin/den Ministerpräsidenten
ernannten
Ministerinnen und Minister
12. Vereidigung der Ministerinnen und Minister
13. Bestätigung der Landesregierung gemäß Artikel
98 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung
14. Zustimmung zur Ernennung einer
stellvertretenden Ministerpräsidentin/eines
stellvertretenden
Ministerpräsidenten gemäß Artikel 105 Abs. 2 Satz 3
der Verfassung