"21. Sitzung des Stadtrates Speyer" am 2026-05-30 um 02:00:15

TOP 1. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern - Stiftungskrankenhaus.
TOP 2. Aufstellen von weiteren öffentlichen Mülleimern in den Nebenstraßen der Hauptstraße;
Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 05.05.2026.
TOP 3. Organisation der Wahlen in Speyer;
Anfrage/Prüfantrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 05.05.2026.
TOP 4. Verkehrssituation Vincentius-Krankenhaus und Ermöglichung der besseren
Beratung in Ausschüssen;
Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.05.2026.
TOP 5. Spielplatz am Russenweiher;
Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.05.2026.
TOP 6. Kiosk am Melchior-Hess-Park;
Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 11.05.2026.
TOP 7. BMX-Bahn in Speyer-Nord;
Anfrage der UfS-Stadtratsfraktion vom 10.05.2026.
TOP 8. Jahresbericht der Seniorenbeirates; schriftlicher Bericht.
TOP 9. Ergebnishaushalt 2025; Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und für ordentliche Auszahlungen sowie von
zweckgebundenen Erträgen des Haushaltsjahres 2025 nach § 17 GemHVO.
TOP 10. Ergebnishaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2025; überplanmäßige
Bereitstellung von Mitteln nach § 100.
TOP 11. Investiver Finanzhaushalt 2026: Übertragung von Ermächtigungen für
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2025.
TOP 12. Finanzhaushalt der Bürgerhospitalstiftung 2026; außerplanmäßige
Bereitstellung von Mitteln nach § 100.
TOP 13. Bericht über die Geldanlagen nach § 9 Anlagerichtlinie der Stadt Speyer und der nichtrechtsfähigen Stiftungen des öffentlichen Rechts.
TOP 14. Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Speyer.
1. Feststellung des Jahresabschlusses.
2. Entlastung des Stadtvorstandes für das Haushaltsjahr 2024.
TOP 15. Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Bürgerhospitalstiftung.
1. Feststellung des Jahresabschlusses.
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes.
TOP 16. Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Bürgerhospitalstiftung.
1. Feststellung des Jahresabschlusses.
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes.
Top 17. Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Waisenhausstiftung.
1. Feststellung des Jahresabschlusses.
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes.
TOP 18. Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Waisenhausstiftung.
1. Feststellung des Jahresabschlusses.
2. Entlastung des Stiftungsvorstandes.
TOP 19. Ausbau der St. German Straße zwischen Hilgardstraße und Lindenstraße.
TOP 20. Energetische Stadt / Kernstadt Nord "klimaangepasste Stadtentwicklung im historisch geprägten Quartier".
TOP 21. Vollausbau der Rheinhäuser Weide nahe Heinkelstraße.
TOP 22. Änderung der Parkgebührensatzung der Stadt Speyer.
TOP 23. Vereinbarung zwischen der Stadt Speyer und der Stadt Landau über eine
Beteiligung an den Kosten der Schülerbeförderung zur Jakob-Reeb-Schule in Landau in der Pfalz.
TOP 24. Satzung Musikschule der Stadt Speyer.
TOP 25. Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Ludwigshafen;
Ersatzberufung von Herrn Prof. Dr. Schubert aus der Gruppe der öffentlichen Körperschaften
für die bis 30.06.2028 laufende 14. Amtszeit nach SGB III.
TOP 26. Umbesetzung von Ausschüssen; (Tischvorlage).
TOP 27. Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO.(Tischvorlage)
TOP 28. Informationen der Verwaltung.
TOP 29. Wirtschaftsangelegenheiten.
TOP 30. Informationen der Verwaltung.