"23. Sitzung des Stadtrates Speyer" am 2026-07-02 um 19:15:11

Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern
Müll und Kosten für die Stadtgesellschaft
TOP 2: Resolution zur angekündigten Standortschließung bei MANN+HUMMEL und Produktionsverlagerung bei TE Connectivity am Wirtschaftsstandort Speyer.
TOP 3: Einrichtung von Fußgängerüberwegen - insbesondere Obere Langgasse und Landwehrstraße (Höhe Friedhof); Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.05.2026.
TOP 4: Flugplatz/Verkehrslandeplatz; Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.05.2026.
TOP 5: Nachnutzung ehemalige Rote Kreuz Rettungsstation; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026.
TOP 6: Einrichtung einer zentralen Bauberatungsstelle und Umsetzung eines lokalen "Bauturbos" in Speyer; Antrag und Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 02.06.2026
TOP 7: Einbahnstraßenkonzept; Prüfantrag der UfS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026
TOP 8: Stand der Planung zur Aufwertung des Fischmarkts; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026.
TOP 9: Stärkung der Defibrillator-Kompetenz an Speyerer Schulen; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026.
TOP 10: Sicherung und Weiterentwicklung der Nachbarschaftshilfe in Speyer; Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026.
TOP 11: Haushalt - Personalkosten und Bauprojekte; Anfrage und Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026.
TOP 12: Überlassung städtischer Gebäude für kulturelle Veranstaltungen und Konzerte; Antrag der FWS-Stadtratsfraktion vom 15.06.2026.
TOP 13: Jährliche Berichterstattung des Jugendstadtrates.
TOP 14: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speyer.
TOP 15 Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Neubesetzung ab 01.07.2026.
TOP 16: Satzung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Speyer (Kindertagesstättensatzung).
TOP 17: Satzung für die Kindertagespflege der Stadt Speyer (Kindertagespflegesatzung).
TOP 18: Kindertagespflege - Erhöhung und Dynamisierung der laufenden Geldleistungen für Kindertagespflegepersonen.
TOP 19: Festsetzung des Teilnahmebeitrags für das Ferienprogramm der städtischen Jugendförderung für Grundschulkinder.
TOP 20: Finanzierung der Stelle „Initiative Burgfeldschule“ (analog der Stellen der Jobfüxe) an der Realschule Plus Burgfeldschule für das Schuljahr 2026/2027 - Information.
TOP 21: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, Wohnungsbauturbo" in Verbindung mit den Änderungen des Baugesetzbuchs (überarbeitet).
TOP 22: Stellungnahme zum Bericht des Rechnungshofs 2025; hier: Bewirtschaftung der städtischen Weinbergfläche.
TOP 23: Deichquerungen in der Franz-Kirrmeier-Straße.
TOP 24: Vollausbau Stübergasse und Halbes Dach.
TOP 25: Mühlturmstraße – Einrichtung einer Einbahnstraße.
TOP 26: Weiterentwicklung Heinrich-Lang-Platz; hier: Überplanung der Platzmitte, Umsetzung von Bauabschnitt 2.
TOP 27: Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadtwerke Speyer GmbH.
TOP 28: Umbesetzung von Ausschüssen; (evtl. Tischvorlage).
TOP 29: Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO; (Tischvorlage).
TOP 30: Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters - Information.
TOP 31: Ermächtigung des Haupt-, Stiftungs- und Digitalisierungsausschusses für Beschlussfassungen an Stelle des Stadtrates während der Sommerpause.
TOP 32: Informationen der Verwaltung.