"24. Sitzung des Stadtrats Speyer:" am 2026-09-02 um 05:03:40
24. Sitzung des Stadtrats Speyer:
Aufzeichnung vom 27. Aug. 2026.
von Thomas Schuster
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern - Müll und Kosten für die Stadtgesellschaft.
TOP 2: Jahresbericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Speyer - mündliche Berichterstattung.
TOP 3: unbebautes Grundstück südlich des alten Heizkraftwerkes; Anfrage der FWS-Stadtratsfraktion vom 10.08.2026.
TOP 4: Investitionen des Sondervermögens - Sporthalle; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 17.08.2026.
TOP 5: Vermietung der Gewerbeeinheit in der Wormser Straße 8; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.08.2026.
TOP 6: Hitzeschutz und Klimaanpassung in Speyer; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 08.08.2026.
TOP 7: Hitzeschutz in Speyerer Kindertagesstätten; Anfrage und Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 17.08.2026.
TOP 8: Vergabe öffentlicher Aufträge; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.08.2026.
TOP 9: Mehreinnahmen und Belastungswirkung durch die Grundsteuerhebesätze; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.08.2026.
TOP 10: Mehreinnahmen und Belastungswirkung durch die Zweitwohnungssteuer; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.08.2026.
TOP 11: Infostand am Altpörtel unter dem Motto "Queeres Leben & Vielfalt"; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.08.2026.
TOP 12: Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 14.08.2026.
TOP 13: Obdachlosenunterkunft Industriestraße; Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 15.08.2026.
TOP 14: Maßnahmenpakete zur Förderung Ehrendienstleistender.
TOP 15: Deichquerungen in der Franz-Kirrmeier-Straße.
TOP 16: Weiterentwicklung Heinrich-Lang-Platz; hier: Überplanung der Platzmitte, Umsetzung von Bauabschnitt 2
TOP 17: Regionales Umsetzungskonzept als Grundlage für die Beantragung von
Mitteln aus dem Regionalbudget des Sondervermögens.
TOP 18: Fördergebiet "Kernstadt Mitte"; hier: Einleitungsbeschluss und Festlegung des Untersuchungsgebiets.
TOP 19: Russenweiher - Ufersanierung nach Uferabriss.
TOP 20: Lückenschluss der Straßenbeleuchtung in der Kuhweide.
TOP 21: Umbesetzung von Ausschüssen; (evtl. Tischvorlage).
TOP 22: Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO (Tischvorlage).
TOP 23: Informationen der Verwaltung.
Sendeschema
Damit die Zuschauer aus den drei Städten Ludwigshafen, Speyer und Worms einen Anhaltspunkt haben, wann sie das Programm aus ihrer Stadt auf dem Sender sehen können, wurde für rheinlOKal ein Sendeschema entwickelt. Jeweils 3-mal in der Woche gibt es einen neuen Programmblock aus den drei Städten. Daneben werden auch ausgewählte Beiträge aus anderen Offenen Kanälen in RLP ausgestrahlt.
